Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 12.03.1986 - 17 U 19/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 313
Umfang der Beurkundungspflicht bei pauschaler Abgeltung erfolgloser Maklerbemühungen - VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1986, 597
- MDR 1986, 586
- VersR 1986, 998
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.02.1980 - IV ZR 141/78
Zur Beurkundungspflicht eines Maklervertrags
Auszug aus OLG Frankfurt, 12.03.1986 - 17 U 19/85
Dem Schutzzweck des§ 313 5.1 BGB steht auch ein formloses Vertragsstrafeversprechen entgegen, durch das ein mittelbarer å? ang zum Enå??erb ausgeUbt wird (BOH NJW 1980, 1622, 1623).angeblich autgewandten Stunden sind nicht als Aufwand, sondern als Entgelt einzuordnen (BGH NJW 1980, 1622).
- LG Frankfurt/Main, 02.04.1984 - 24 S 326/83
Auszug aus OLG Frankfurt, 12.03.1986 - 17 U 19/85
Der gleiche Prozentsatz kann auch bei einem teureren Objekt einen ins Gewicht fallenden Betrag ausmachen (vgl. dazu auch L.G Frankfurt NJW 1984, 2419 , wonach eine Pauschale nicht der Beurkundung bedarf, wenn sie bis zum Kaufpreis von 200.000ï¼?äEUR DM 20% und hinsichtlich desã?berschieBenden Betrages 5% nicht o bersteigt): Dies zeigt gerade der vorliegende Sachverhalt, in welchem die Beki.
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 27.02.1985 - 13 U 261/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
HpflG § 1; HpflG § 4; EBO § 11
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Straßenverkehrsteilnehmer; Gesicherter Bahnübergang; Verstoß gegen Warteplicht; Verschulden; Unübersichtlichkeit des Übergangs; Abwägung der Verantwortungsteile; Betriebsgefahr der Eisenbahn
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVG § 17
Papierfundstellen
- VersR 1986, 998
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 30.06.1992 - 9 U 90/91 Auf Grund der den Kraftfahrern an Bahnübergängen nach § 19 StVO obliegenden Sorgfaltspflichten ist es in der Regel auch gerechtfertigt, bei Unfällen an ungesicherten oder schlecht übersehbaren Bahnübergängen dem Kraftfahrer den wesentlichen oder gar alleinigen Verantwortungsanteil zuzumessen (vgl. etwa OLG Celle, VersR 1984, 790; OLG Nürnberg, VersR 1985, 891; OLG Frankfurt, VersR 1986, 998).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 05.12.1985 - 18 U 97/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 839
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Sozialhilfe; Mietzins; Vermieter; Amtspflicht
Papierfundstellen
- VersR 1986, 998